AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Zelfi AG, Stand 04.05.2006

Allgemeines
Die Zelfi AG bietet eine interaktive Benutzerplattform an, die sowohl Mobile Entertainment-Produkte für Endverbraucher (im folgenden Konsumenten genannt), Mobile Marketing-Services für Werbekunden als auch einen zusätzlichen Vertriebsweg für Software-Hersteller (im folgenden Business Partner genannt) beinhaltet. Grundlage für die damit verbundenen Rechtsbeziehungen sind die nachfolgenden allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen.
Produkte und Leistungen der Zelfi AG
Die Produkte und Leistungen, die Zelfi für Konsumenten anbietet, werden nachfolgend gemeinsam "Zelfi Download-Produkte" genannt. Die Produkte und Leistungen, die Zelfi für Werbekunden anbietet, werden nachfolgend gemeinsam "Zelfi Service" genannt. Leistungen, die Zelfi für Business Partner anbietet, werden nachfolgend gemeinsam "Zelfi Vertrieb" genannt. Zelfi erbringt sämtliche Produkte und Leistungen auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Durch den Zugriff auf und/oder die Nutzung der Zelfi Produkte und Leistungen erklärt sich der Konsumenten mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden.
Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der Konsumenten
1. Durch Nutzung der Zelfi Dienste kommt eine Vertragsbeziehung zwischen Zelfi und dem Konsumenten zustande. Im Rahmen dieser Vetragsbeziehungen erfasste Daten des Konsumenten werden für einen Zeitraum von 180 Tagen gespeichert.
2. Der Konsument kann jederzeit per Email an support@zelfi.com oder telefonisch unter der Rufnummer 01805 / 7777527 (0,12 € pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom, ein Service von nummer-X) Anfragen zu seiner Vertragsbeziehung stellen.
3. Die Nutzung der Zelfi Download-Produkte setzt voraus, dass der Konsumenten ein den technischen Anforderungen des gewünschten Produktes entsprechendes mobiles Endgerät besitzt. Vereinzelt können Inhalte nur auf mobilen Endgeräten bestimmter Hersteller oder bestimmter Typen angewendet werden. Die Zelfi AG schließt eine Haftung für nicht funktionierende Zelfi Download-Produkte in Verbindung mit einem bestimmten Mobiltelefon des Konsumenten aus.
4. Die Download-Produkte werden in den Varianten werbefinanziert und werbefrei angeboten. Bei werbefinanzierten Angeboten werden innerhalb des Produktes Werbebotschaften eingeblendet. Alle Angebote können als kostenfrei deklariert sein, oder es ist der beim Produkt angegebene Preis zu entrichten.
5. Wenn ein Zelfi Download-Produkt als kostenfrei deklariert ist, so können dem Konsumenten für die Datenübertragung im Rahmen des Downloads, im Rahmen der Ausführung der Anwendung oder zur Anzeige der Werbebotschaften dennoch Kosten entstehen. Auch bei kostenpflichtigen Angeboten können diese Zusatzkosten entstehen. Zelfi hat keinen Einfluss auf diese Kosten, der Konsument sollte sich hierüber bei seinem Mobilfunkbetreiber oder Datendienstanbieter informieren.
6. Dem Konsumenten ist es gestattet die von der Zelfi-Webseite bezogenen kostenlosen Zelfi Download-Produkte an Freunde und Bekannte weiterzuleiten und zu übertragen. Es ist ihm allerdings untersagt, Zelfi Download-Produkte zum Verkauf anzubieten oder für die Weitergabe eine sonstige Gegenleistung zu verlangen. Dem Konsumenten ist es zudem nicht gestattet, kostenpflichtige Anwendungen aus dem Zelfi Download-Angebot an Dritte weiterzugeben oder zu vervielfältigen bzw. auf andere Mobiltelefone zu übertragen. Bei Zuwiderhandlung behält sich Zelfi vor, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten an die Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden weiterzugeben.
7. Der Konsument nimmt zu Kenntnis, dass ein Zelfi Download-Produkt aufgrund technischer Gegebenheiten im Internet oder technischer Besonderheiten seines Mobiltelefons anders aussehen oder klingen kann, als die Wiedergabe auf der Webseite oder auf einem anderen Handymodell. Mit Abweichungen, die zumutbar sind und/oder nicht auf Verschulden von Zelfi zurückzuführen sind, erklärt sich der Konsumenten einverstanden.
8. Der Konsumenten nimmt zur Kenntnis, dass Zelfi eine Haftung für direkt oder indirekt entstehende Schäden und/oder Kosten ausschließt, die durch Änderungen an den Handy-Einstellungen und/oder die Konfiguration an dem Mobiltelefon entstanden sind.
9. Der Konsumenten sichert zu, dass die von ihm im Zusammenhang mit der Registrierung gemachten Angaben zutreffend sind. Änderungen der benötigten Daten sollen Zelfi umgehend mitgeteilt werden.
10. Der Konsument kann sich unter einem frei wählbaren Pseudonym (Nickname) registrieren und verpflichtet sich, den Usernamen und sein Passwort sorgfältig aufzubewahren, um sie vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Erfüllt er diese Verpflichtung nicht, ist der Konsumenten für alle Handlungen verantwortlich, die sich aus der missbräuchlichen Nutzung seines Passworts durch Dritte ergeben.
11. Der Konsument willigt ein, dass Zelfi die personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung im Rahmen des Zelfi-Geschäftsmodells, der Markforschung oder zu bedarfsgerechten Gestaltung der Dienste verarbeitet und nutzt. Der Konsumenten hat die Möglichkeit, dem jederzeit durch Benachrichtigung an info@zelfi.com oder an andere im Impressum genannte Kontaktmöglichkeiten zu widersprechen.
12. Grundsätzlich willigt der Konsumenten durch die Nutzung der Zelfi Download-Produkte ein, Werbeeinblendungen von Zelfi-Werbekunden (Unternehmen) während der Anwendung von Zelfi Download-Produkten zu erhalten. Zelfi ist berechtigt zum Aufbau einer Datenverbindung, um Werbebotschaften an das Handy des Konsumenten zu senden.
13. Zelfi behält sich das Recht vor, bei jeder Zuwiderhandlung oder durch diese Bedingungen untersagter Nutzung den verantwortlichen Konsumenten unwiderruflich und ohne Rückfrage von den Zelfi-Dienstleistungen auszuschließen.
14. Dem Konsumenten kann bei den Zelfi Download-Produkten, die durch Datenübertragung auf ein mobiles Endgerät oder PC-System geladen werden, kein Widerrufsrecht oder eine Widerrufsfrist eingeräumt werden.
15. Der Konsumenten stellt Zelfi von allen Ansprüchen frei, die aufgrund einer Handlung des Konsumenten oder ihm zuzurechnender Dritter gegen Zelfi erhoben werden.
Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der Werbekunden
1. Der Werbekunde versichert im Rahmen der Benutzung des Zelfi Services keine pornografischen, Jugend gefährdenden, beleidigenden, diskriminierenden, extremistischen oder strafrechtlich relevanten Inhalte zu verbreiten. Zelfi behält sich das Recht vor, den Fortlauf solcher Aufträge fristlos zu beenden und bereits erfolgte Leistungen in Rechnung zu stellen bzw. solche Aufträge von vorneherein abzulehnen.
2. Der Werbekunde nimmt zur Kenntnis, dass die in Auftrag gegebenen Kontaktzahlen der Konsumenten lediglich ein potentiell realisierbares Maximum an Werbekontakten in dem vorgegebenen Werbezeitraum über den Zelfi Service darstellen. Der Werbekunde trägt in jedem Fall die Kosten der über den Zelfi Service vollzogenen Konsumentenkontakte.
3. Der Werbekunde nimmt zur Kenntnis, dass die Zustellung von Rechnungen und Gutschriften der Zelfi AG im Allgemeinen elektronisch erfolgt. Anderenfalls übernimmt der Werbekunde die entstehenden Portokosten und Bearbeitungsgebühren.
4. Die Verantwortung der formalen und inhaltlichen Gestaltung obliegt allein dem Werbekunden.
Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der Business Partner
1. Der Business Partner versichert im Rahmen der Benutzung des Zelfi Dienstes keine pornografischen, Jugend gefährdenden, beleidigenden, diskriminierenden, extremistischen oder strafrechtlich relevanten Inhalte über die programmierten Anwendungen zu verbreiten. Zelfi behält sich das Recht vor den Vertrieb solcher Anwendungen abzulehnen bzw. sofort zu beenden.
2. Der Business Partner verpflichtet sich die Anwendungen, die über die Zelfi-Plattform vertrieben werden sollen, mit der Zelfi-Schnittstelle ordnungsgemäß zu versehen.
3. Der Business Partner verpflichtet sich außerdem dafür Sorge zu tragen, dass die Funktionsfähigkeit seiner Anwendung auf gängigen, java-fähigen Mobiltelefonen gewährleistet ist. Der Business Partner ist verpflichtet Einschränkungen der Funktionsfähigkeit auf bestimmten Handy-Modellen an die Zelfi AG zu melden.
4. Der Business Partner verpflichtet sich für eine Beendigung des Vertriebs seiner Anwendung über die Zelfi-Webseite die Zelfi AG 30 Tage vorher per Mail zu benachrichtigen. Der Vertrieb und die Verfügbarkeit der Anwendung enden jeweils am Ende eines Monats.
5. Der Business Partner kann das Geschäftsverhältnis mit der Zelfi AG widerrufen. Der Business Partner kann innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen von seinem Widerrufsrecht per Mail Gebrauch machen. Bei Überschreitung dieser Frist gelten die Geschäftsbedingungen einer ordentlichen Beendigung des Software-Vertriebs durch die Zelfi AG.
6. Der Business Partner bestätigt, dass er die Bestimmungen des Urheberrechts einhält. Eventuell anfallende Lizenzgebühren oder Ähnliches für die von ihm zur Verfügung gestellte Anwendung trägt der Business Partner selbst.
Geschäftsbedingungen der Zelfi AG
1. Die Zelfi AG übernimmt keine Prüfung nach dem Urheberrecht für Inhalte und Anwendungen, die über die Zelfi-Plattform vertrieben werden.
2. Die Zelfi AG übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Vollständigkeit oder Richtigkeit übermittelter Informationen oder ihre zeitnahe und fehlerfreie technische Übermittlung.
3. Die Zelfi AG trägt keinerlei Verantwortung für beworbene Gewinnspiele, Rabattaktionen oder ähnliche beworbene Maßnahmen der Werbekunden, noch hat die Zelfi AG geltend Einfluss auf die Gewinnspielchancen. Die Abwicklung der beworbenen Werbeinhalte obliegt allein dem werbenden Unternehmen und Werbekunden.
4. Die Zelfi AG haftet nicht für eine zeitweilige oder dauerhafte Unterbrechung der Datenübertragung an die Mobiltelefone der Konsumenten.
5. Die Zelfi AG behält sich das Recht vor, den Zugang zu Zelfi Produkten und/oder zur Internetplattform www.zelfi.com zur Durchführung von Wartungsarbeiten vorübergehend zu unterbrechen. Konsumenten, Werbekunden und Business Partner erklären sich damit einverstanden auftretende Beeinträchtigungen, die hierauf zurück zu führen sind, in zumutbaren Umfang zu akzeptieren.
6. Die Zelfi AG behält sich das Recht, vor jederzeit Änderungen an seinen Services vorzunehmen. Dies beinhaltet auch die Option, einzelne Services kostenpflichtig zu gestalten oder ganz einzustellen.
Schlussbestimmungen
1. Die Zelfi AG behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Die Konsumenten, Werbekunden und Business Partner verpflichten sich, diese Bedingungen in regelmäßigen Zeitabständen auf Änderungen oder Ergänzungen zu überprüfen. Mit jeder Nutzung der Zelfi-Dienste erklären sie sich mit der jeweils gültigen Fassung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden.
2. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht davon berührt.

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